Ungültige Gesetze - aufgelöst vom Gesetzgeber selbst!

OwiG, ZPO, StGB, StPO, GVG

Folgende Gesetze der BRD wurden 2006/2007 nachweislich aufgrund des Bundesbereinigungsgesetzes aufgehoben:

 

OWIG, STPO, StGB, ZPO, GVG

 

DIESE GESETZE SIND NICHTIG

U.N.G.Ü.L.T.I.G.

 

Ohhh je..... Was für ein Unsinn! Spinnerei....!? Geht doch gar nicht, weil sie doch täglich angewendet werden...?

 

Die Beweise für die Nichtigkeit stammen von der "BRD"-Bundesregierung selbst, dem Bundestag, federführend dem Bundesjustizministerium, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesverwaltungsamt!

 

Die Nichtigkeit dieser Gesetze wurde vom Bundesjustizministerium 2006/2007 auf www.Bundesanzeiger.de in Bundesgesetzblättern (BGBl) veröffentlicht (sozusagen am öffentichen "Schwarzen Brett", an dem du jederzeit die aktuellen Neigkeiten und Regeln selbst nachlesen kannst. Ein Aushang dazu reicht um dich zu informieren, genau wie im Gericht, wenn zuvor ein Urteil nicht postalisch zugestellt werden kann und es dann öffentlich zugestellt wird. Man macht sich nicht die Mühe dir hinterherzurennen oder dir sogar Briefe zu schreiben - immerhin will man ja möglichst weiter an deiner Unwissenheit verdienen und wenig Probleme mit dem Volke bekommen, also spart man fairerweise auch das Briefporto. Also informiere dich selbst über die Rechtslage - man sagt es dir ja eigentlich schon...!

 

Wie ist das möglich, wenn diese Gesetze aber doch weiterhin angewendet werden?

Die Nichtigkiet der Gesetze erfolgte aufgrund der Anweisungen der Vereinigten Staaten, da diese Besatzer Deutschlands sind und folglich für Rechtsmißbräuche verantwortlich wären (waren). Um diese Verantwortung aber nicht mehr zu tragen, wurde sie auf die treuhändisch handelnde Regierung "Firma Bundesrepublik Deutschland" abgewälzt. Da diese aber nur nach Firmenrecht (HGB) agiert und somit nicht souverän (also nicht staatlich) ist, haften die Firmen bzw. deren Mitarbeiter bei Willkür (Mißbrauch von Gesetzen) selbst. Da die Bundesregierung die Nichtigkeit der Gesetze offiziell im Bundesanzeiger veröffentlicht hat, und den untergeordneten Firmenabteilungen (Länder, Ministerien, Polizei, Gerichte, StA, Kommunen, etc) somit auch mitgeteilt hat, haften diejenigen Angestellten, die den Rechtsmißbrauch anweisen und/oder ausführen, zumeist sind das immer die letzten in der Kette, oft für dumm gehaltenene Exekutive (Polizisten; Verwalter, Gerichtsvollzieher und Justizangestellte), die die Wahrheit selbst nicht hören wollen und nur auf ihre eigenen internen Anweisungen hören und blind weitermachen.....

 

Wer aber nicht hören will muß fühlen - nicht unbedingt heute - aber eines Tages....

Wer zuletzt lacht, lacht am besten....

Wer anderen eine Grube gräbt, fällt meistens selbst hinein....

An diesen Sprichwörtern ist was dran...

 

Auch die Grenzbeamten der DDR, die mit oder ohne Anweisung Menschen erschossen haben, oder Ceaucescu in Rumänien, und aktuell Silvio Berlusconi wurden für ihre Straftaten am Ende verurteilt und haben ihre Immunität oder sogar Ihr Leben durch Exekutierung verloren...

 

Der Tag wird kommen wenn "Ihr da oben" alle Eure Immunität verliert und das Volk Euch richten wird!

 

Zu diesen Gesetzen wurden die Einführungsgesetze, die die eigentlichen zugeordneten Paragraphen für gültig erklären, gelöscht und somit für ungültig (nichtig) erklärt. Ein Gesetz ohne Einführungsgesetz hat keine Gültigkeit, da der territoriale Geltungsbereich fehlt. Dies wird auch von Jura-Professoren und Staatsrechtlern bestätigt, jedoch nicht "offiziell" gelehrt, da die Uni-Professoren angewiesen sind nur das zu lehren was ihnen an Lehrmaterial gegeben wird, ansonsten riskieren auch sie ihren Job....

 

Nachweise:

 

OwiG im Bundesgesetzblatt Nr ............. BGBl .......................

GVG

StPO

StGB

ZPO

 

Ausgenommen von der Ungültigkeit sind das Sozial- & Familienrecht