Staatshaftung & staatliche Souveränität

Genauer gesagt reden wir von einer fehlenden Staatshaftung, also einer fehlenden staatlichen Souveränität.....

 

Staatshaftung bedeutet, daß ein Staat, sofern er denn souverän (eigenständig und unabhängig) ist, für seine Taten und Fehler haftet, auch für seine in Ämtern beschäftigten Mitarbeiter (BeAMTen). Die "BRD", so wie wir sie kennen und täglich erleben, hat aber keine Staatshaftung, da sie de facto nur eine Firma ist. Die Staatshaftung wurde 1982 aufgehoben, weil die BRD ein Besatzungsgebiet der USA ist und somit kein souveräner eigenständiger Staat sein kann. Ohne Staat kann es folglich keine Staatshaftung geben bzw. ohne Staat kann es auch keine staatlichen Ämter geben, folglich auch keine Beamten, sondern nur angestellte Bedienstete....

 

Bestätigt wird die fehlende Staatshaftung u.a. durch ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum in der Talk-Show mit Günther Jauch und Jörg Kachelmann (15.10.2012)

 

Wenn wir kein "Staat" sind, was sind wir aber dann?

Ein Staatskonstrukt bzw. eine Staatssimulation, die nach Firmenrecht funktioniert, genauer gesagt nach Handelsrecht HGB.

 

Wer haftet ohne "Staat"?

Der zuständige Mitarbeiter, der für das Staats(konstrukt) - also für die ersatzweise genutzte Firma - tätig ist und rechtswidrig handelt. Er haftet folglich privatrechtlich mit dem eigenen Vermögen. Es sei denn er hat eine schriftliche Anweisung "von oben" die er belegen kann. Diese wird er aber nie von seinem Vorgesetzten bekommen, weil der ja sonst in Haftung geraten würde, also läßt man den Bediensteten möglichst unwissend. Man kann ihn aber zur Remonstration auffordern, also ihn rechtlich zwingen die Sachlage zu prüfen und sich bestätigen zu lassen.

 

Ich bin doch aber "STAATSbürger", das steht doch so im Reisepass & Personalausweis...

Unterscheide zwischen den Begriffen "Bürger" und "Staatsbürger". Im Juristischen muß man jedes Wort auf die Goldwaage legen:

Du bist gemäß BRD "Bürger", der mit Kauf eines Personalausweises ein Geschäft eingegangen ist und die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" der Firma "BRD GmbH" auf deutschem Boden akzeptiert hat. Solange wie Du in der Firma als "Personal" angestellt bist, sollst Du nur Geld ranschaffen und auch bürgen - mit Deinem Vermögen...

 

(Den Begriff Gesetz kannst du auch bezeichnen als AGB = Hausregel = Hausordnung = Bedingungen = Spielregeln usw, eine beliebige Bezeichnung...)

 

Tatsächlicher "Staatsbürger" bist Du aber nur gemäß "Reichs- & Staatsangehörigkeitsgesetz" (RuStag) von 1913 (§3 und §4, durch Abstammung von deinen Ahnen), dem Deutschen Kaiserreich 1871-1918, dem letzten souveränen Staatsgebiet, und zwar je nachdem in welchem Gebiet dieses wahren "Deutschlands" Du darin wohnst (z.B. im Bundesstaat Königreich Preußen in der Provinz Hannover). Prüfen kann man das hier, mit den von den deutschen Behörden selbst zur Verfügung gestellten Fomularen aus denen das RuStag sogar hervorgeht...

 

Warum werden dann aber z.B. Polizisten als "Beamte" bezeichnet?

Die Begriffe "Beamte" sind eine täuschende Bezeichnung innerhalb einer Firma! Innerhalb einer Firma kannst du dich mit Titeln schmücken (bezeichnen) wie du es willst bzw. wie es dein Chef will. Wenn du dich "King" nennst, heißt das noch lange nicht, daß du hoheitlich "King" bist! Man will damit einfach Macht demonstrieren! Es ist wie eine Gehirnwäsche... Es gibt übrigens im Juristischen auch keine "Beamtenbeleidigung", höchstens eine "Beleidigung"!

 

Warum wurde die Staatshaftung überhaupt aufgehoben?

Die Aufhebung der Statshaftung hängt damit zusammen, daß Deutschland seit Ende dem 2. Weltkrieg 1945 bzw. mit Gründung der "BRD" 1949 unbestritten bis heute nur eine Besatzungszone der Alliierten ist und es auch bleiben wird. Die Alliierten waren USA, Frankreich, England & auf der anderen Seite Russland. Nicht dazu gehört heute allerdings Russland, die ihren Besatzungsstatut abgegeben haben (bei Wiedervereinigung 1990 durch Abgabe des Gebietes DDR, oft auch als "(Ost)Zone" bezeichnet bzw die Einwohner als "Zonis") und als einzige der ex-Alliierten den Friedensvertrag wollen. Deswegen steht auch vor dem Militärmuseum gegenüber der US-Botschaft in Berlin keine russische Flagge (auch im Logo fehlt sie). Die Russen haben in Berlin deshalb ein eigenes Kriegs-Museum. Alles hat seinen Grund...

 

Aufgrund dieser bis heute unveränderten Position der USA als Besatzer Deutschlands (Deutschland in den Grenzen von 1937) ist die "Bundesrepublik" kein eigenständiger souveräner "Staat" sondern nur ein Treuhänder der USA, der geschäftlich bis auf Weiteres als Firma handelt, natürlich im Sinne der USA! Selbst die USA sind übrigens kein souveräner Staat, sondern regieren die Welt nach Firmenrecht.

 

Geschäftlich ging es so schon im 2. Weltkrieg gemeinsam mit Hitler als böser Kumpane zu, der schon mit der Bush-Familie Kriegs-Geschäfte machte (Google "Hitler + Bush"). Und in der "Neuzeit" mit Saddam Hussein im Irak Anfang der 90er, mit Bin Laden in Afghanistan... Alle diese "Partner" wurden geplant "geopfert", um einen Angriffsgrund als "Retter der Nation" zu finden (Krieg ist ein gewaltiges Geschäft), und dann am Ende als die schuldigen Bösewichter (die sie unstrittig ja auch waren) geopfert, um sich selbst als das "Gute" darzustellen und die anderen als "Wurzel des Übels" darzustellen. Ein guter Grund für die USA nun ein Land zu besetzen und es zu duerhaft zu beherrrschen... Überall wo sie einmarschieren das gleiche Prinzip... Und die Leute jubeln noch wenn der Präsi spricht...

 

Die "BRD" verwaltet also treuhänderisch das besetzte Gebiet "Deutschland" unter der Firmenbezeichnung "BRD". Sie verwaltet Geld für die Amis, daß sie von den deutschen Bürgern eintreiben - ganz egal auf welche Weise. Die Firma "Bundesrepublik Deustchland Finanzagentur GmbH" ist für die Buchführung zuständig.

 

Aufgrund dieses Besatzungsstatuts sind wir auch kein "souveräner" (also kein eigenständiger) "Staat" im juristischen Sinne, wie wir es glauben, sondern ein StaatsKONSTRUKT. Und ohne "Staatshaftung", also "ohne Haftung eines Staates" haftet auch kein "Staat", sondern folglich nur der in der Firma angestellte Mitarbeiter selbst (oder der Chef der Firma) für die Willkür und Verletzung der Geschäftsbedingungen, und zwar privatrechtlich wie in jeder anderen Firma auch. Und da bekommt es ein sogenannter "BeAMTer" , der er ja ohne Staat und folglich ohne Amt nicht ist, sondern diesen Status nur mit dieser firmeninternen Bezeichnung vortäuscht, mit der Angst zu tun. Und diese private Haftung reicht bis in seine 3. Generation, also seiner Kinder und Enkel.... Und genau da muß man ihn packen - u.a. nach Handelsrecht HGB!